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Zusammenfassung
Wir habe oftmals das Gefühl, dass wir keine Rechtssicherheit mehr haben.
Manchmal fragt man sich: Welche Rechtsgrundlagen liegen hier zugrunde.
01:25 Wegen Vollstreckung von Bußgeld 6 Tage im Gefängnis, um die Summe zu erpressen.
Er hat Gott und die Welt angeschrieben, sogar den Richter,
Anstaltsunterbringung, und wir reden ja von einer Justizvollzugsanstalt, als auch Verhaftungen, sind nach dem Gesetz eigentlich unzulässig. Es kann ein Haftbefehl ausgestellt werden, wenn nicht eine Zahlungsunfähigkeit festgestellt wird. Herr Schröpfer bezieht Hartz 4. Er hatte sogar eine eidesstattliche Erklärung abgegeben. Eigentlich hätte in seinem Fall der Haftbefehl aufgehoben werden müssen.
Man brachte ihn trotzdem zur JVA und dort sagte man: er könne sich ja bei der BRD GmbH beschweren.
07:30 Anwalt befragt: Was ist mit dem Zitiergebot im Grundgesetz? „Wenn Sie mit Reichsbürger Themen anfangen, beenden wir das Gespräch. Hier läuft eine Beschwerde.
08:53 Die Menschen haben sich Gesetzte erschaffen, das sind Grundlagen des Zusammenlebens.
Innerhalb der Länder gibt es Regeln. Das Grundgesetz gilt für uns.
10:55 Dank Corona haben die Menschen plötzlich eine Grund gefunden, sich mit den Rechten und somit mit dem Grundgesetz auseinander zu setzen. Viele Juristen haben davon aber keine oder wenig Ahnung.
13:20 Grundrechte: einige davon dürfen eingeschränkt werden, z. B. die Freiheit der Person und die Unversehrtheit des Körpers – siehe Impfgesetz! Jo betont, dass die Freiheit des Einzelnen, sich für oder gegen eine Impfung zu entscheiden, jedem einzelnen obliegt.
15.30 Vera Birkenbihl sagte; du siehst die Welt so wie du bist!
Du hast immer die Freiheit! Wenn dir die Gesetze des Landes nicht gefallen, hast du die Freiheit, das Land zu verlassen oder eben nicht.
Hat man uns das Grundgesetz übergestülpt? Herr Schröpfer weist darauf hin, dass wir Menschen es ja nicht abgelehnt haben. Wir werden betreut!
17:33 „Jo, fühlst du dich wohl mit deinem Auto! Oder interessiert dich, wer das gebaut hat und wie und wann?“ Herr Schröpfer meint, dass man immer die Wahl hat. Wenn einem das eine nicht gefällt, kann man das andere kaufen! Jo erklärt, dass ihm ja nicht die Technologien angeboten werden, die ihn interessieren würden.
19:03 Wir nehmen das Grundgesetz als Grundlage? Was stört uns inhaltlich? Die einzelnen Länder haben Verfassungen.
21:35 Das friedliche Zusammenleben klappt momentan nicht? Da sterben Menschen in Altersheimen, weil sie allein sind und Kontakte wegen Corona schwer sind. Abstandhaltung auf den Schulhöfen macht unsere Kinder krank. Wir haben einen Bankkaufmann, der Gesundheitsminister ist etc. Jo betont, dass er sich mit dem, was zur Zeit geschieht, nicht wohl fühlt.
Herr Schröpfer: „Wer ist denn für unser Leben verantwortlich?“ Wir selbst! Er sagt klipp und klar: da sterben Menschen dort oder da…das ist nicht sein Thema! Jeder ist für sein Umfeld selbst verantwortlich. Seiner Meinung nach haben wir weltweit eine Verschiebung der Verantwortung!
Aber das ist mein Leben und da muss ich mich drum kümmern.
Es gibt genug zu tun: Die Politiker sind Schuld, die Merkel ist Schuld, das Grundgesetz ist Schuld!
Immer liegt die Schuld im Außen! Das ist falsch.
Rechtsmittel, Petitionen…du hat die Möglichkeit etwas für dich zu tun.
Jo bemerkt, das Herrn Schröpfer das ja auch nicht genützt hätte, er war trotzdem im Gefängnis.
Herr Schröpfer verurteilt aber die Unfähigkeit der Menschen nicht und hat sich im Gefängnis wohl gefühlt. Er hatte die Wahl, sich wohl zu fühlen oder nicht. Und er hatte dadurch Zeit, sich mit der Rechtslage zu befassen.
25:17 Jo findet, dass ihm das „übergestülpt“ wird, eine Maske tragen zu müssen.
Wir werden vor vollendete Tatsachen gestellt.
Herr Schröpfer erklärt: Ein Herr Spahn hat Führungs- und Präsentationsaufgaben. Hinter ihm steht ein ganzer Stab. Also ist es egal was er eigentlich gelernt hat.
Strafanzeige und Aufsichtsbeschwerde gibt es auch noch! Es ist wie eine Art Verpflichtung! Denn wenn ich etwas zulasse und nichts tue, mache ich mich mit schuldig.
Jo sieht die „Mittel“ als nicht so gewinnbringend. Herr Schröpfer kontert, dass man schon sehr viel Wissen haben muss und sich dann auch um die Dinge kümmern sollte.
Seiner Meinung nach sollten wir dankbar sein für unser Rechtssystem.
Wir jammern auf hohem Niveau?
37:00 Kennst du die Hintergründe? Es gibt ein riesiges Problem weltweit: die Ernährung der Menschen, die da sind! Bill Gates will die Menschen reduzieren? Jo würde Gates einiges unterstellen! Gates will dafür sorgen, dass die Afrikaner nicht unverhütet so viele Kinder bekommen, die nicht ernährt werden können.
Man sollte sich um sich kümmern!
Wir müssen uns nicht damit beschäftigen, welch Pläne es gibt! Nur Taten sind entscheidend.
„Lasse dich von nichts im außen aus der Ruhe bringen!“
Geh nicht in die Vergangenheit oder in die Zukunft!
Ich bin die Veränderung, die ich sehe will.
44:30 Muss ich dann andauernd umziehen, wenn ich Probleme mit den Gesetzen meines Landes habe? Nein!! Wenn ich die Verfassung meines Landes kenne und das Grundgesetz, dann kann ich alle meine Rechte einfordern. Alle anderen Gesetze müssen Grundgesetzkonform sein. Europäische Gesetze machen manchmal deutlich, welchen Nachholbedarf es in Deutschland noch gesetzlich gibt.
46:35 Bundesverfassungsgericht beruft sich auf ein Gesetz, dass es Entscheidung nicht annehmen muss. Das verstößt gegen die europäische Norm!
47:30 Wieso schaffen es 8 Milliarden Menschen nicht friedvoll auf dieser Erde zusammenzuleben?
„Du bist das, was du von anderen denkst!“
50:06 Matrix Trilogie – Es geht um das Überleben der Menschheit.
Gier führt zu Raubbau, Kinderarbeit etc. Friedvoll im hier und jetzt leben!
Nicht darum kümmern, was andere machen!
Die Eltern sind die, die dafür sorgen, dass wir Duckmäuser erziehen.
57:00 Eigenverantwortung im hier und jetzt, doch jeder Mensch hat seine Wahrnehmung. Doch die Gesetzte sind geschrieben.
59:37 Man kann ich an ihn wenden, wenn man mit dem Gesetz Probleme hat. Er kümmert sich um rechtliche Dinge oder um die Sichtweise, doch nicht immer so, wie die Menschen meinen, dass es richtig wäre.
Love it, leave it, chance it…
01:02:14 Beate Bahner, heilsamer Schock? Vollmacht, Patientenverfügung etc.
01:04:43 Er hat aktuell 4 Richter angezeigt, weil sie gegen das Gesetz verstoßen. Denn wenn du etwas zulässt, bist du genauso Schuld wie der Täter.
01:05:27 Filmvorschläge: Die okkulte Bedeutung der Matrix Trilogie, Peaceful warior, Revolver

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www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de

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https://www.neues-deutschland.de/artikel/26279.geheimdienst-spitzel-als-kleiner-nebenjob-fuer-studies.html

https://www.verfassungsschutz.de/de/hinweistelefon-rechtsex

https://www.verfassungsschutz.de/de/karriere/stellenangebote

https://sariblog.eu/die-perfide-kriminalisierung-andersdenkener/

https://www.nachrichtenspiegel.de/2019/10/24/wer-schuetzt-die-buerger-vor-dem-verfassungsschutz-keine-kafkaeske-frage/

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Quo vadis Verfassungsschutz Zusammenfassung von Angelika Plien
Die Ärztin gehört noch zu der Generation, so sagt sie, wo man seine Meinung frei formulieren durfte. Unlängst gab es eine Umfrage: 60% der Deutschen habe Angst, ihre Meinung zu äußern – wahrscheinlich ist die Quote höher.
02:30 Frau Dr. Jette Limberg-Diers will zum Nachdenken anregen. Sie hat mit ihrem Mann eine eigene Praxis. Verfassungsschutz: kann das nicht auch jedem anderen passieren?
04:07 Herr Schmitz: Wir leben in bedenklichen Zeiten. Man macht uns glauben, dass man alle mögliche Rechte hat. Nach welchen Kriterien Menschen in den Fokus des Verfassungsschutzes geraten können: Kritik über die Verwaltung, unzweckmäßige Anträge stellen. Das reicht bereits aus. Oder seinen abgelaufenen Pass abgeben wollen.
Generell verdächtig ist es, wenn man darüber nachdenkt, ob Deutschland wirklich souverän ist. Es kann nicht sein, dass es Tabu Themen gibt.
08:19 Bücher von Wilfried Schmitz
09:35 Wir leugnen nicht die Existenz der BRD. Wir stehen mit beiden Beinen ganz fest auf dem Grundgesetz. Lest mal das Grundgesetz!! Maßstäbe aus dem Grundgesetz sollte man an die Politiker stellen.
12:18 Kleine Praxis in Schleswig Holstein. Bekannt als sozial engagiert, evtl. etwas querköpfig. Impfkritische Praxis. Pharmareferenten kommen nicht mehr.
Organisiert Vorträge. Engagiert in Flüchtlingsbetreuung, allerdings nur „wahre“.
Unterstützt arabischen Kollegen, der seit Jahren um Approbation kämpft. Entwicklungsprojekte auf bilateraler Ebene mit Kenia. Beste Freunde sind Afrikaner. Ehrenamtliche Arbeit.
Ist aber stets im Fokus: unbequem – weil sie sich auseinandersetzt mit rituellem und sexuellem Mißbrauch.
17:50 Unbequem müsste eigentlich erlaubt sein! Alles Theorie?
Verfassungsschutz und Verfassungsschutzgesetz
22:31 Hatte eine afrikanische Freundin aufgenommen, die durch Heirat eine Deutsche geworden war. Es geht um den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit.
Ein offizielles Dokument erhalten, ein Verwaltungsakt ist beschritten, der eigentlich so vorgesehen ist (war). Aber gleichzeitig wurde man kriminalisiert und kam auf eine Liste.
Pass und Personalausweis sagen nicht wirklich etwas aus. Und für das Abgeben eines gültigen Perso wurden Gebühren erhoben
35:22 Gebühr wurde erstattet, sie und ihr Mann könnten zu den Reichsbürgern gehören und deshalb wurden sie beim Ministerium für Inneres und Integration gemeldet.
Die Anzahl der Verdachtsfälle waren identisch mit der Anzahl der nachgewiesenen Fälle.
Identifizierte Reichsbürger…
36:43 Man weist seine Staatsbürgerschaft nach…
41:11 Versuch, der Sache weiter auf den Grund zu gehen: Liste?
Wie wird man da wieder gestrichen? Ohne Anwalt kaum möglich.
43:25 Arztpraxis hat Aufnahmestopp! Aber Nachfolger wird gesucht!
45:15 Aussagen und Zitate: wann verfassungswidrig?
49:23 Definition Reichsbürger: Man sammelt Anknüpfungspunkte, die sehr weit auszulegen sind.
Vor allem darf man die Souveränität Deutschlands nicht in Frage stellen.
Die Eliten mögen nicht, dass man über die Wahrheit nachdenkt.
56:42 „Ich bin dann mal weg“ das dauert – Gerichte überfordert
58:56 Den Verfassungsschutz u Auskunft bitten? Verfassungsbruch.
01:04:32 Ehe und Familien stehen unter einem ganz besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.
01:04:50 84000 Kinder jährlich in Obhut der Jugendämter
01:07:00 Wie sehr wir hier eigentlich in Gefahr sind! Das Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem das deutsche Volk sich eine eigene Verfassung gibt!
01:11:00 Antifa
01:13:17 Schlusswort: Jeder soll anfangen, selber zu denken! Wie gefährdet wir sind!
Sucht nach der Wahrheit und lasst euch nicht radikalisieren.