Quo vadis Verfassungsschutz?
Wie schnell man nur durch das Wahrnehmen seiner Rechte in die Beobachtung des Verfassungsschutzes geraten kann, erzählen die Ärztin Jette Limberg-Diers und ihr Anwalt Wilfried Schmitz im Gespräch mit Jo Conrad. Rechtschaffene Bürger werden bespitzelt und es wird sogar auf offiziellen Seiten zur Denunziation aufgerufen, während schwerste Verbrechen nicht verfolgt werden. Die Gewaltenteilung sollte solche Auswüchse eigentlich mal verhindert, aber es hat sich verselbstständigt, daß der Staatsapparat wieder nach Gesinnungen unterscheidet.
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www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de
https://www.aerzte-fuer-den-frieden.de/vortr%C3%A4ge/r%C3%BCckblende/
https://www.zukunft-möglich-machen.de/jahresberichte/
https://www.neues-deutschland.de/artikel/26279.geheimdienst-spitzel-als-kleiner-nebenjob-fuer-studies.html
https://www.verfassungsschutz.de/de/hinweistelefon-rechtsex
https://www.verfassungsschutz.de/de/karriere/stellenangebote
https://sariblog.eu/die-perfide-kriminalisierung-andersdenkener/
https://www.nachrichtenspiegel.de/2019/10/24/wer-schuetzt-die-buerger-vor-dem-verfassungsschutz-keine-kafkaeske-frage/
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Quo vadis Verfassungsschutz Zusammenfassung von Angelika Plien
Die Ärztin gehört noch zu der Generation, so sagt sie, wo man seine Meinung frei formulieren durfte. Unlängst gab es eine Umfrage: 60% der Deutschen habe Angst, ihre Meinung zu äußern – wahrscheinlich ist die Quote höher.
02:30 Frau Dr. Jette Limberg-Diers will zum Nachdenken anregen. Sie hat mit ihrem Mann eine eigene Praxis. Verfassungsschutz: kann das nicht auch jedem anderen passieren?
04:07 Herr Schmitz: Wir leben in bedenklichen Zeiten. Man macht uns glauben, dass man alle mögliche Rechte hat. Nach welchen Kriterien Menschen in den Fokus des Verfassungsschutzes geraten können: Kritik über die Verwaltung, unzweckmäßige Anträge stellen. Das reicht bereits aus. Oder seinen abgelaufenen Pass abgeben wollen.
Generell verdächtig ist es, wenn man darüber nachdenkt, ob Deutschland wirklich souverän ist. Es kann nicht sein, dass es Tabu Themen gibt.
08:19 Bücher von Wilfried Schmitz
09:35 Wir leugnen nicht die Existenz der BRD. Wir stehen mit beiden Beinen ganz fest auf dem Grundgesetz. Lest mal das Grundgesetz!! Maßstäbe aus dem Grundgesetz sollte man an die Politiker stellen.
12:18 Kleine Praxis in Schleswig Holstein. Bekannt als sozial engagiert, evtl. etwas querköpfig. Impfkritische Praxis. Pharmareferenten kommen nicht mehr.
Organisiert Vorträge. Engagiert in Flüchtlingsbetreuung, allerdings nur „wahre“.
Unterstützt arabischen Kollegen, der seit Jahren um Approbation kämpft. Entwicklungsprojekte auf bilateraler Ebene mit Kenia. Beste Freunde sind Afrikaner. Ehrenamtliche Arbeit.
Ist aber stets im Fokus: unbequem – weil sie sich auseinandersetzt mit rituellem und sexuellem Mißbrauch.
17:50 Unbequem müsste eigentlich erlaubt sein! Alles Theorie?
Verfassungsschutz und Verfassungsschutzgesetz
22:31 Hatte eine afrikanische Freundin aufgenommen, die durch Heirat eine Deutsche geworden war. Es geht um den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit.
Ein offizielles Dokument erhalten, ein Verwaltungsakt ist beschritten, der eigentlich so vorgesehen ist (war). Aber gleichzeitig wurde man kriminalisiert und kam auf eine Liste.
Pass und Personalausweis sagen nicht wirklich etwas aus. Und für das Abgeben eines gültigen Perso wurden Gebühren erhoben
35:22 Gebühr wurde erstattet, sie und ihr Mann könnten zu den Reichsbürgern gehören und deshalb wurden sie beim Ministerium für Inneres und Integration gemeldet.
Die Anzahl der Verdachtsfälle waren identisch mit der Anzahl der nachgewiesenen Fälle.
Identifizierte Reichsbürger…
36:43 Man weist seine Staatsbürgerschaft nach…
41:11 Versuch, der Sache weiter auf den Grund zu gehen: Liste?
Wie wird man da wieder gestrichen? Ohne Anwalt kaum möglich.
43:25 Arztpraxis hat Aufnahmestopp! Aber Nachfolger wird gesucht!
45:15 Aussagen und Zitate: wann verfassungswidrig?
49:23 Definition Reichsbürger: Man sammelt Anknüpfungspunkte, die sehr weit auszulegen sind.
Vor allem darf man die Souveränität Deutschlands nicht in Frage stellen.
Die Eliten mögen nicht, dass man über die Wahrheit nachdenkt.
56:42 „Ich bin dann mal weg“ das dauert – Gerichte überfordert
58:56 Den Verfassungsschutz u Auskunft bitten? Verfassungsbruch.
01:04:32 Ehe und Familien stehen unter einem ganz besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.
01:04:50 84000 Kinder jährlich in Obhut der Jugendämter
01:07:00 Wie sehr wir hier eigentlich in Gefahr sind! Das Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem das deutsche Volk sich eine eigene Verfassung gibt!
01:11:00 Antifa
01:13:17 Schlusswort: Jeder soll anfangen, selber zu denken! Wie gefährdet wir sind!
Sucht nach der Wahrheit und lasst euch nicht radikalisieren.